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KD vom 19. Oktober 2008
Forderung auf Neubesetzung bleibt ein Rätsel
Nach einer Abstimmungsniederlage in der Gemeindevertretung hat die SPD die Neuwahl sämtlicher Ausschüsse für die nächste Sitzung beantragt. Hintergrund ist der Streit um die Frage, in welchen Ausschuss die Kultur gehört. Dies waren die einleitenden Worte eines Artikels in der Norddeutschen Rundschau vom 14. Oktober. Der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Klauspeter Damerau reagierte mit einem Leserbrief, der drei Tage später im Lokalteil veröffentlicht wurde.

081014 NR SPD fordert Neubesetzung der Ausschüsse-70a

Norddeutsche Rundschau vom 14. Oktober 2008

 

Sozialdemokratisches Rätsel

In Hohenlockstedt war bisher der Begriff Kultur nicht in der Hauptsatzung vorhanden, sondern dazu zurechnende Sachthemen waren den verschiedenen Ausschüssen zugeordnet. Die CDU hatte einen Antrag eingebracht, um im neuen Bereich “Kultur” Sachthemen zu bündeln. Hintergrund war auch der gemeindliche Beitritt in den Tourismusverband “Holsteiner Auenland”. Ein großes Kulturangebot verbirgt die große Chance, vermehrt den Tourismus in unsere Region zu lenken. Da aber jeglicher Tourismus unsere Umwelt berührt, sollten alle Belange mit den Fragen des Umweltschutzes gekoppelt werden, um Fauna, Flora und Habitat zu erhalten sowie umweltschonend zu fördern. Beispielhaft sind Reitwege, Museumswanderpfad, Radwegenetz, Naturbad Lohmühle zu nennen. Deshalb beantragte die CDU-Fraktion, den bestehenden Umweltausschuss in “Ausschuss für Umwelt, Tourismus und Kultur” umzubenennen und entsprechend mit den gebündelten Kompetenzen zu versehen.

Der Umweltausschuss stimmte geschlossen zu, den Bereich Tourismus dem Umweltausschuss zu übertragen. Der Begriff Kultur sollte anschließend in den Fraktionen besprochen werden, um eine nähere Definition zu finden, ob Kulturkompetenzen gesplittet werden können oder nicht.

Im September beschloss der Personal- und Koordinierungsausschuss mit den Stimmen der SPD und der Wählergemeinschaft IHB, den umfassenden Begriff Kultur nicht zu teilen. Der Bereich Kultur soll dem Jugend- und Sozialausschuss und der Bereich Tourismus dem Umweltausschuss übertragen werden. Der erneut zur Abstimmung vorgelegte Antrag der CDU, beide Bereiche dem Umweltausschuss zuzuordnen, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Vorsitzende des Personal- und Koordnierungsausschusses stellte das Ergebnis seines Ausschusses der Gemeindevertretung vor und bat um Zustimmung, dass Kultur im Jugend- und Sozialausschuss angesiedelt und Tourismus dem Umweltausschuss zugeschlagen werde.

Während der Beratung folgte die Mehrheit mit allen Stimmen der CDU und IHB dem Antrag der Wählergemeinschaft, dass der Umweltausschuss umbenannt wird und die Kompetenzen über Umweltschutz, Tourismus und Veranstaltungen erhält. Damit soll der neue Umweltausschuss alle Veranstaltungen behandeln, die im Zusammenhang mit dem Tagestourismus stehen können. Damit wurden alle Themenbereiche gebündelt, die mit Tourismus in Verbindung stehen.

Warum die SPD nun alle Ausschüsse neu besetzen lassen will, bleibt ein Rätsel. Denn die SPD selbst hatte zuvor in den Ausschüssen zugestimmt, den Bereich Tourismus beim Umweltschutz anzusiedeln. Da gab es keine Zweifel an der richtigen Besetzung der Ausschüsse. Wie wichtig müssen Veranstaltungen mit dem Tagestourismus sein, um eigene Leute in allen Ausschüssen neu positionieren zu müssen?

KLAUSPETER DAMERAU -Vorsitzender CDU-Ortsverband-