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KD vom 11. Januar 2012
Teppichboden wird in der Bücherei nicht erneuert
“Der Teppichboden ist fleckig und nach den vielen Jahren unhygienisch geworden”, sagte gestern nachmittag die Leiterin Sabrina Pietrek von der Gemeindebücherei in der Helgolandstraße und zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung des Sozialausschusses, der mehrheitlich bei den Budgetberatungen die Erneuerung des Bodenbelages ablehnte.
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Der gesamte Teppichboden ist in allen Bereichen mit Schmutzflecken übersät
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Auf der Sitzung des Sozialausschusses hatte am Dienstagabend die christdemokratische Fraktion eine Streichliste vorgelegt, um den Haushalt 2012 zu entlasten. Unter anderem war auch die Erneuerung des Teppichbodens in der Bücherei betroffen. Hier hatte die Leiterin einen Austausch beantragt und die Verwaltung einen Kostenansatz von 12.000 Euro kalkuliert.
“Die Erneuerung ist nicht zwingend notwendig”, argumentierte der christdemokratische Gemeindevertreter Udo Bujack, der als Zuhörer der Versammlung beiwohnte und anstelle des zuständigen Parteifreundes Horst Gülck das Wort ergriff, der im Sozialausschuss die CDU- Fraktion vertritt.
Udo Bujack wies auf ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht hin, die den vorherigen Haushalt im ersten Schritt nicht genehmigen wollte. Die Kreditaufnahmen waren im Haushaltsjahr 2011 zu hoch veranschlagt gewesen, sodass nachgebessert werden musste, um den Gemeindehaushalt durchbringen zu können. Und dieses Desaster wollte Udo Bujack vorher mit dem Streichen von bestimmten Investitionsmaßnahmen verhindern.
Die CDU-Fraktion schlug daher vor, den Austausch des Teppichbodens erst zwei Jahre später im Jahre 2014 vorzunehmen.
Die Vertreter der SPD und der Wählervereinigung IHB waren mit dem Vorschlag von Udo Bujack einverstanden. Nur die zweite größere Wählervereinigung BfH sprach sich gegen die absolute Kürzung aus. Jedoch wäre die Summe von 12.000 Euro zu hoch angesetzt und Dieter Thara von der BfH beantragte, stattdessen 8.000 Euro bereitzustellen.
Als sein Antrag keine verbale Zustimmung erhielt, ergänzte sein Fraktionskollege Klauspeter Damerau, diese Haushaltsmittel mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dann können Gelder erst ausgegeben werden, wenn der Sozialausschuss gesondert zustimmt. In diesem Fall hätte man einerseits das Geld für eine Ersatzbeschaffung im Haushalt zur Verfügung und andererseits hätte man sich einen Überblick von der Dringlichkeit der Erneuerung sowie über die tatsächlichen Anschaffungskosten verschaffen können.
Diesen Vorschlag folgten die anderen Ausschussmitglieder nicht, sodass mehrheitlich gegen die drei Stimmen der BfH-Fraktion die Investition mit dem Teppichboden gestrichen wurde.
Allerdings könnte diese Streichaktion rückgängig gemacht werden, wenn abschließend die Gemeindevertretung über den Haushalt 2012 beschließt.
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