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KD vom 14. August 2008
Sachthemen des Schulverbandes en bloc
Abgesehen der verbalen Scharmützel war die Sitzung des Schulverbandes politisch hochwertig. “Hier wurde mehr Sachinformationen vermittelt als in jeder Gemeinderatssitzung”, resümierte Torsten Holdorf (CDU) nach der Marathonsitzung und freute sich, dass seine CDU keinen Deut von ihrer Linie abgewichen war.

In der Sachdarstellung hatte Udo Bujack allen gezeigt, dass sein umfangreiches Wissen im Verband unentbehrlich ist. Obwohl er nur ein gutes halbes Jahr dem Schulverband angehört, hatte er in der Vergangenheit auch als Vorsteher alle Segmente der Bildungsprobleme verinnerlicht und federführend Lösungsansätze geboten. So hatte er besonders zu Sitzungsbeginn seine allumfassende Kompetenz spüren lassen.

Nachdem der neue Verbandsvorsteher Martin Hildebrandt die Beschlussfähigkeit des zusammengetretenen Schulverbandes festgestellt hatte, wurde flugs die Tagesordnung geändert. Entgegen der Satzung sollte die Einwohnerfragestunde am Ende der gefüllten Tagesordnung stattfinden. Dies wurde auf Antrag von Klauspeter Damerau (CDU) umgestellt, so dass die Sachthemen anschließend behandelt wurden.

Anwohner Robert Kipf ergriff nach der Änderung als Begleiter vieler Sitzungen das Wort und fragte wie vor drei Wochen nach, warum im Internetauftritt der Gemeinde Hohenlockstedt oder in amtlichen Aushängekästen keine Informationen zu finden waren, die auf die heutige Schulverbandssitzung hinwiesen. Außerdem bemängelte er erneut, dass zum wiederholten Male keine Tagesordnungen für die Zuhörer auslagen.

Verbandsvorsteher Martin Hildebrandt versprach Besserung für die Auslegung von Tagesordnungen und wies gleichzeitig daraufhin, dass die Internetpräsenz des Amtes neu gestaltet wird. Offen blieb allerdings, wann Bürgerinnen und Bürger zeitnah Informationen erhalten können.

Energiekonzept

Seit dem 6. 5. 2005 gibt es einen Energiebericht für die Liegenschaften im Gemeindebereich Hohenlockstedt. In diesem Bericht sind auch Ausführungen für Energieeinsparmaßnahmen im Schulbereich vorhanden. Bisher hatte zuvor der Finanzausschuss des ehemaligen Amtes Hohenlockstedt unter der Federführung von Martin Hildebrandt die Angelegenheit verschoben. Denn der Bericht beinhaltet viele wissenschaftliche Auswertungen, die vom Ersteller erläutert werden müssten.

Alternativ war gedacht, dass Mitarbeiter aus der gemeindlichen oder Kreis eigenen Verwaltung die wesentlichen Sachen aus dem Bericht darlegen könnten. Der Verbandsvorsteher Martin Hildebrand wusste nur aus seiner damaligen Amtszeit als Ausschussvorsitzender zu berichten, dass der Ersteller des Berichtes nicht persönlich beim zuständigen Finanz- und Schulausschusses des alten Amtes erschienen war, um Frage und Antwort zu stehen.

Udo Bujack ergänzte die Aussage von Martin Hildebrandt, dass der Verfasser zu jener Zeit zu einer Sitzung des Finanz- und Schulausschusses eingeladen worden sei, aber am Rathaus zum Sitzungstermin vor verschlossener Tür gestanden habe. Denn die Ausschusssitzung hatte woanders stattgefunden. Dies habe Udo Bujack mit einem einfachen Telefonanruf bei der betroffenen Firma erfahren.

Bau- und Sanierungsmaßnahmen

Im April 2008 hatte der Schulverband unter der damaligen Leitung von Udo Bujack eine Liste über gewünschte Bau- und Sanierungsmaßnahmen behandelt, die überwiegend aus der Zeit des aufgelösten Amtes eingefordert wurden. Für die einzelnen Maßnahmen hatte die Verbandsversammlung zeitliche Prioritäten zugewiesen. Bisher wurden nur kleine Sanierungsmaßnahmen mit Bordmitteln der Hausmeister begonnen, jedoch nichts abgeschlossen.

Bei dieser Gelegenheit kam man auf die zuvor erwähnte enge Haushaltssituation zu sprechen, wobei vom Amt mitgeteilt wurde, dass nur noch geringfügige Gelder für die Gustav-Heinemann-Schule zur Verfügung stünden. Die ehemalige Rücklage von über 200.000 Euro sei aufgefressen, weil unter anderem bei der Haushaltsplanung im Jahre 2007 vergessen wurde, die Anliegerkosten für den Ausbau der Finnischen Allee in den Haushalt einzustellen. Außerdem seien andere Kosten für die Parkplatzsanierung sowie Zusatzkosten für das Minispielfeld angefallen.

Sanierung des Lehrschwimmbeckens

Seit September 2006 ist bekannt, dass die Technik des Lehrschwimmbeckens marode ist. Deshalb erteilte der damalige Finanz- und Schulausschuss einen Planungsauftrag für eine Sanierung. Im Oktober 2007 stellte Herr Kohn von der Firma IBK-GmbH ein Sanierungskonzept vor, das zwei Alternativen vorsah. Kosten waren in Höhe von rund 80.000 Euro veranschlagt.

Bereits im November 2007 wies der Hausmeister der Schule auf die Dringlichkeit einer Sanierungsmaßnahme hin und teilte mit, dass beim Betrieb erhebliche Arbeitszeitaufwendungen erforderlich sind, die ordnungsgemäße Wasseraufbereitung sicherzustellen. Außerdem gebe es für diese Anlage nur noch auf dem Second-Hand-Markt Ersatzteile, die teuer seien.

Für den Haushalt 2008 wurden dann 80.000 Euro bereitgestellt, die Sanierungsmaßnahme durchzuführen. Jedoch sollte die Verwaltung ein weiteres Angebot einholen und zusätzlich den Kreis zu Rate ziehen, weil dort ähnliche Sanierungsmaßnahmen angefallen waren.

Weil erneut eine Reparatur durchgeführt werden musste und zukünftig weitere Reparaturen zu erwarten sind, bestand akuter Handlungsbedarf über die weitere Vorgehensweise.

Im Gremium wiesen die Bürgermeister Udo Fölster aus Winseldorf und Bernhard Diedrichsen aus Hohenlockstedt darauf hin, dass aufgrund des Ausschreiberechtes für eine Entscheidung mehrere Sanierungsangebote eingeholt werden müssen. Der Schulverband beschloss, dass die Verwaltung einen Leistungskatalog erstellen soll und anhand des Leistungskataloges drei Angebote für die Sanierungsmaßnahme eingeholt werden müssen. Auf der nächsten Sitzung will der Schulverband entscheiden, wenn die Angebote vorliegen.

Vereine und Verbände suchen Räume

Die Gemeinde Hohenlockstedt hat nach Verkauf ihrer Eigentumsanteile die Räumlichkeiten in der so genannten Bürgerbegegnungsstätte nicht mehr angemietet. Bis dahin hatten verschiedene Vereine und Verbände die Möglichkeit, kostenlos die Räumlichkeiten in der Deutsch-Ordens-Straße zu nutzen. Wie andere Vereine und Verbände müssen sich nun auch die Betroffenen umsehen, wo sie ihre Zusammenkünfte in Zukunft sicherstellen können. Wie den Sportvereinen, der Volkshochschule und des Spielmannzuges stehen Räume in den hiesigen Schulen zur Verfügung. Eine Benutzungsordnung mit Gebührenfestlegung regelt die Einzelheiten. Jedoch gebührt den Schulen Vorrang. Erst wenn die Schulen keine Eigennutzung geltend machen, können Vereine und Verbände die Schulimmobilien nutzen.

Bisher haben sich drei Verbände gemeldet, Schulräume benutzen zu wollen. Während der Sitzung teilte der Vorsitzende des hiesigen Deutschen Roten Kreuzes mit, dass auch seine Organisation neben den drei Antragstellern einen Benutzungsantrag gestellt habe.

Anzumerken ist, dass bisher in der Deutsch-Ordens-Straße alle Vereine und Verbände problemlos die ehemaligen Räumlichkeiten kostenlos nutzen konnten. Zeitüberschneidungen für Nutzungen wurden nie beklagt. Nunmehr sollte auf der Verbandsversammlung entschieden werden, ob die Schule eine ähnliche Räumlichkeit zur Verfügung stellen kann, jedoch nach der Benutzungsordnung des Schulverbandes.

Im Vorwege hatte es mit den Verantwortlichen der drei erwähnten Organisationen und mit dem Bürgermeister Bernhard Diedrichsen eine Begehung der möglichen Schulräume stattgefunden. Bei einer Besprechung gab es keine Einwendungen, Schulräume nicht benutzen zu wollen. Hier hatte die Gemeinde Hohenlockstedt Hilfestellung geleistet, dass neue Räume in Anspruch genommen werden könnten.

Während der Verbandsversammlung lenkten die sozialdemokratischen Vertreterinnen Kristin Fuchs und Rositta Krämer die Aufmerksamkeit in Richtung des Jugend- und Sozialausschusses der Gemeinde Hohenlockstedts, der sich der Sache annehmen soll. In die gleiche Kerbe haute Verbandsmitglied Thomas Thiessen von der Wählergemeinschaft IHB, der persönlich besonders betroffen ist. Denn seine Wählergemeinschaft hatte bisher die Räumlichkeiten in der Deutsch-Ordens-Straße genauso genutzt wie seine Mitglieder seines Schachvereins, dessen Vorsitzender er ist.

Erst als der Hinweis erging, dass die Gemeinde insgesamt ein Problem mit dem freiwilligen Leistungsangebot habe und nicht der Schulverband, beschlossen die Mitglieder, dass im Einvernehmen mit den Schulleitern eine Unterbringungsmöglichkeit eröffnet wird. Bei der zeitlichen Zielsetzung intervenierte der anwesende Schulleiter der Gustav-Heinemann-Schule Heiko Gauert, dass nicht nach Ende der Sommerferien eine Entscheidung getroffen wird, sondern erst zum 15. September 2008. Bei der Umsetzung hat nun der Schulverbandsvorsteher Martin Hildebrandt im Einvernehmen mit den Schulleitern freie Hand.

Verzahnung der offenen Jugendarbeit und Schule

Seit Jahren strebt der CDU-Ortsverband an, die offene Jugendarbeit und das Jugendzentrum in den Schulbereich zu verlegen. Ob der Schulverband mit einer Integration einverstanden ist, gilt zu beantworten.

Udo Bujack wies in der Sitzung daraufhin, dass dem Schulverband verschiedene Konzepte und Schulplanungen vorliegen. Bisher gab es gegen diese Integrationsbestrebungen keine Widerstände. Ganz neu ist eine Konzeptidee des Hohenlockstedter Jugendpflegers Thomas Topp, der das gleiche Ziel ansteuert.

Von Kristin Fuchs kam der Antragsvorschlag, die Angelegenheit ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich des Jugend- und Sozialausschusses der Gemeinde zu legen. Udo Bujack regte an, eine Arbeitskommission zu bilden, die alle Aspekte zusammen trägt, auswertet und einen Beschlussvorschlag erstellt. Dieser Arbeitsgruppe sollen Vertreter der Schulen, des Schulverbandes sowie der Jugendpfleger Thomas Topp angehören. Dabei sollte nach Ansicht des CDU-Vorsitzenden Klauspeter Damerau beachtet werden, dass die Vorsitzende des Jugend- und Sozialausschusses der Gemeinde Hohenlockstedt Mitglied des Schulverbandes ist und mit der Arbeitsgruppe der Schulverbandes keine Informationsdefizite entstehen können.

Einstimmig beschloss der Schulverband, auf der nächsten Sitzung die Mitglieder der einzurichtenden Arbeitsgruppe zu benennen.

Ganztagsschule

Richtlinien auf Landesebene gibt es derzeit noch nicht. Deshalb gibt es keine Entscheidung, ob dem Hohenlockstedter Antrag auf Einführung der Gebundenen Ganztagsschule stattgegeben wird.

Kostenloses Mittagsessen

Udo Bujack teilte mit, wie hoch die Kosten seien, wenn der Schulverband das Mittagessen für Ganztagsschüler finanzieren würde.

Fenstererneuerung

In der Grundschule sollen Fenster ausgetauscht werden, weil sie undicht sind und Wasser eindringt. Entscheidung auf der nächsten Sitzung wegen Erstellung eines Nachtragshaushaltes, wenn Kostenübersicht da ist.

Schultafeln

Die Schultafeln sollen sicherheitstechnisch überprüft und nötigenfalls ersetzt werden. Eventuell Nachtragshaushalt oder Haushaltsjahr 2009.

Werkraum

In der Gustav-Heinemann-Schule soll der gemeinsame Werkraum sicherheitstechnisch durch die Berufsgenossenschaft überprüft werden. Eine Benutzung bis zur Überprüfung soll unterbleiben.